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Von Drake bis Eminem. Ein Artikel zum deutschen und US-amerikanischen "Meme-Recht".

Memes. Drake, Ice Cube, 50 Cent, Dr. Dre, Eminem (…) die Liste ist lang. Ihre Mimik und Gestik ziert eine ganze Bandbreite voll Memes auf unseren Social Media Plattformen. Die Plattformen Instagram oder 9Gag.com ohne Drake-Memes wären wie Two and a Half Man ohne Charlie Sheen. Doch ist es überhaupt legal Bildausschnitte aus Musikvideos, Filmen oder sonstigen Medien zu verwenden, um diese mit einer Aussage in Verbindung zu bringen? Was in der Welt der Memes zulässig ist und wo die Gestaltungsfreiheit der User an ihre Grenzen stößt verrät dir dieser Artikel.


Kurz für alle Leser, die nicht so sehr an der Welt des Social Media partizipieren bzw. an denen der Trend vorbeigezogen ist: Ein Meme ist ein spezieller, kreativ geschaffener Bewusstseinsinhalt, der sich zwischen Menschen verbreitet. Meist handelt es sich dabei um einen kleinen Medieninhalt, der über das Internet verbreitet wird, wie ein Bild mit einer kurzen prägnanten Aussage. Diese ist in der Regel humoristisch und aufheiternd, manchmal auch satirisch und entsprechend gesellschaftskritisch.[1] Nachdem wir jetzt alle wissen was Memes sind kann es auch ans rechtliche Eingemachte gehen.


Wie steht es um die Rechtslage der Memes in Deutschland? Ein Bildausschnitt, der als Basis für ein Meme dient, ist in Deutschland urheberrechtlich geschützt. Und ja das gilt auch, wenn man „nur“ einen Schnappschuss erstellt. Bild ist Bild. Mit anderen Worten, wer in Eminems „8-Mile“ einen Schnappschuss tätigt und dies als Meme verwendet, verstößt regelmäßig genauso gegen Urheberrecht wie derjenige der ein schon bestehendes, nicht gemeinfreies Eminem-Bild nimmt und mit einer Aussage vervielfältigt.


Achtung es kann noch gravierender werden: Denkbar sind auch Verstöße gegen das Markenrecht. Im Fall des Hip-Hops wäre es so bspw. äußerst bedenklich ein Sweatshirt oder andere Merchandise-Produkte mit dem Logo von Eminem zu bedrucken, denn der Schriftzug von Herrn Marshall Mathers III wird ordentlich geldwert und daher geschützt sein. Hierbei müssen vor allem unternehmerisch tätige Leser aufpassen.


Zugegebenermaßen sind Memes doch oftmals lustig und führen zur Erheiterung einer breiten Öffentlichkeit. Manche sprechen schon von einem Kulturphänomen sui generis. Die Erheiterung reicht aber hierzulande nicht aus einen Urheberrechtsverstoß zu legitimieren. Zwar sichert § 24 UrhG zu, dass „Ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, (darf) ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden“ darf. Doch muss man sich bei Memes fragen, ob dies im Einzelfall auch de jure der Fall ist. Na klar, oftmals sind Memes Satire und genieße so einen gestärkten verfassungsrechtlichen Schutz. Satire besteht doch aber nur, wenn eine Verquickung von Titel und Bild des Memes besteht. Beispielsweise ein Bild in welchem Kim Jong-un von einem seiner Stabsoffiziere ins Ohr geflüstert wird „I said lunch not launch“. Hier besteht ein innerer Zusammenhang zwischen Bild und Titel. Übrigens muss Kim ohnehin viel mehr hinnehmen, da er als Person der Zeitgeschichte weniger Persönlichkeitsschutz erfährt als bspw. der RTL-Moderator von nebenan, vgl. § 23 I Nr. 1 KunstUrhG.


Das deutsche Urheberrecht zeigt so deutliche Grenzen auf. Doch ist dies überall auf der Welt so? Nein. Die Vereinigten Staaten denken in ihrer urheberrechtlichen Rechtstradition ganz anders. Das common law kennt nämlich, dass laissez faire Prinzip des „fair use“. Dieses ist seit 1976 in § 107 des US-amerikanischen Copyright Act zu finden und macht so manchem 9Gag-User das Leben um vieles leichter. Inhaltlich fallen unter das „fair use“- Prinzip nämlich auch Parodien. Doch auch hier ist wichtig: Die inhaltliche Verknüpfung mit dem Original ist ausschlaggebend. Alles andere wäre ja keine Parodie. Dennoch ermöglicht diese Meme-freundlichere Gesetzgebung der Szene mehr Spielraum. Hardcore 9Gag-User dürfte es wohl schon fast zum Auswandern bewegen. Naja, so schlimm ist es hierzulande doch auch nicht ;).


Was du aus diesem Artikel mitnehmen sollst: Du hast jetzt einen kleinen Überblick über das deutsche und US-amerikanische „Meme-Recht“ bekommen. Wichtig ist ein sensibler Umgang mit den Rechtskreisen Dritter und ein geschärftes Bewusstsein für die vielen Grauzonen. Zwar kommt es im Alltag selten zu Abmahnungen, da diese schlichtweg nicht lukrativ genug sind und die Meme Kultur die Popularität von manchen „Internethelden“ steigert; dies ändert aber nichts an dem Umstand der Möglichkeit einen Urheberrechtsverstoß zu begehen. Versetzt euch gedanklich einfach mal in die Lage des Verletzten. Freiheitliche Leser mögen jetzt geschockt sein. Doch hat das deutsche und US-amerikanische Recht dem Urheberrecht auch Schranken gesetzt. Wer weiterhin seine Kreativität über Memes ausleben möchte sollte versuchen sich diese Schranke bewusstwerden zulassen und zu hinreichend nutzen. Teilweise gibt es auch Fälle von Werken, die einst urheberrechtlich geschützt waren, heute aber der Schutz abgeflacht ist. Nehmen wir den populären „Keep Calm and Carry On“ Slogan der britischen Regierung aus dem Jahre 1939 als Beispiel. Es ist also bis dato noch gut möglich den schmalen Grat zwischen Verstoß und Legalität zu gehen. Daher bleibt es dabei: „Keep Calm and make Hip-Hop Memes“ (Zumindest bis zur nächsten Urheberrechtsreform - denn da gibt es schon restriktiv ausschauende Andeutungen).


Danke fürs lesen! Schaut gerne mal auf meinem Instagram-Account @the-hip-hop-law-journal vorbei. Viele Grüße, euer TEH von The Hip Hop Law Journal.


Disclaimer: Dies ist keine rechtliche Beratung.

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Meme_(Kulturphänomen).

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